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Vorübergehende sachliche Immunität von Kulturgut-Leihgaben zum Zweck der öffentlichen Ausstellung
Kurztitel
Vorübergehende sachliche Immunität von Kulturgut-Leihgaben zum Zweck der öffentlichen Ausstellung
Kundmachungsorgan
Inkrafttretensdatum
31.12.2003
Außerkrafttretensdatum
19.05.2006
Langtitel
Bundesgesetz über die vorübergehende sachliche Immunität von
Leihgaben zu Ausstellungen der Bundesmuseen
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Nationalstiftung für
Forschung, Technologie und Entwicklung (FTE-Nationalstiftungsgesetz)
erlassen wird, das Einkommensteuergesetz 1988, das
Bundesfinanzgesetz 2003 und das Bundesfinanzgesetz 2004 geändert
werden, ein Bundesgesetz, mit dem Überschreitungen von
Ausgabenansätzen der Anlage I des Bundesfinanzgesetzes 2003
bewilligt werden (Budgetüberschreitungsgesetz 2003 - BÜG 2003),
erlassen wird, das ERP-Fonds-Gesetz und das
Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert wird, das Bundesgesetz über
die vorübergehende sachliche Immunität von Leihgaben zu
Ausstellungen der Bundesmuseen erlassen wird sowie das ASFINAG-
Gesetz geändert wird (Wachstums- und Standortgesetz 2003)
(NR: GP XXII RV 313 AB 324 S. 40 . BR: 6921 AB 6935 S. 704.)
StF: BGBl. I Nr. 133/2003
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