§ 0

Privilegien und Immunitäten an die Bank für internationalen Zahlungsausgleich

Kurztitel

Privilegien und Immunitäten an die Bank für internationalen Zahlungsausgleich

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 624/1992

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.10.1992

Außerkrafttretensdatum

30.10.1997

Index

12/02 Privilegien, Immunitäten

Beachte

zum Außerkrafttreten vgl. § 4 iVm BGBl. III Nr. 187/1997

Langtitel

Verordnung der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und ihre Bediensteten sowie die Europäische Gemeinschaft und ihre Bediensteten in bezug auf das „Joint Vienna Institute“

StF: BGBl. Nr. 624/1992

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, BGBl. Nr. 677/1977, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates verordnet:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

08.03.2018

Gesetzesnummer

10001212

Dokumentnummer

NOR11001218

alte Dokumentnummer

N1199222911J