FAG 2017 § 0

Finanzausgleichsgesetz 2017

Kurztitel

Finanzausgleichsgesetz 2017

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 116/2016

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2017

Außerkrafttretensdatum

30.06.2017

Abkürzung

FAG 2017

Index

30/02 Finanzausgleich

Langtitel

Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 2017 bis 2021 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 2017 – FAG 2017)

StF: BGBl. I Nr. 116/2016 (NR: GP XXV RV 1332 AB 1393 S. 158 . BR: 9669 AB 9687 S. 863.)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

I. Finanzausgleich
(§§ 2 bis 4 F-VG 1948)

§ 1. Tragung der Kosten der mittelbaren Bundesverwaltung und bestimmter mit der Besorgung der Verwaltung von Bundesvermögen zusammenhängender Aufgaben

§ 2. Tragung des Aufwandes für die Ausgleichszahlungen

§ 3. Kosten von Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

§ 4. Ersatz von Besoldungskosten für die Landes- und Religionslehrer

§ 5. Migration und Integration

§ 6. Landesumlage

§ 7. Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen

II. Abgabenwesen
(§§ 5 bis 11 F-VG 1948)

A. Ausschließliche Bundesabgaben

§ 8. Ausschließliche Bundesabgaben

B. Zwischen Bund und Ländern (Gemeinden) geteilte Abgaben

§ 9. Gemeinschaftliche Bundesabgaben

§ 10. Beteiligung der Gebietskörperschaften an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben

§ 11. Plafondierung der Ertragsanteile Wiens als Land und Gemeinde

§ 12. Gemeindeweise Unterverteilung der Anteile der Gemeinden

§ 13. Vorschüsse und Abrechnungen

§ 14. Zuschlagsabgaben

§ 15. Aufgabenorientierung (Anm.: aufgehoben mit Ablauf des 31.12.2016 durch BGBl I Nr. 106/2018)

C. Ausschließliche Landes(Gemeinde)abgaben

§ 16. Ausschließliche Landes(Gemeinde)abgaben

D. Gemeindeabgaben auf Grund freien Beschlussrechtes

§ 17. Gemeindeabgaben auf Grund freien Beschlussrechtes

E. Vorbehalt bundesgesetzlicher Regelungen

§ 18. Kompetenzverteilung bei der Kommunalsteuer

§ 19. Interkommunaler Finanzausgleich für die Erträge aus der Kommunalsteuer

§ 20. Kompetenzverteilung bei der Grundsteuer und bei der Feuerschutzsteuer

§ 21. Kompetenzverteilung beim Wohnbauförderungsbeitrag

§ 22. Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

III. Finanzzuweisungen und Zuschüsse
(§§ 12 und 13 F-VG 1948)

Finanzzuweisungen

§ 23. Abs. 1: Finanzzuweisung an Gemeinden – öffentliche Personennahverkehrsunternehmen

§ 23. Abs. 2: Finanzzuweisung an Gemeinden – Personennahverkehrs-Investitionen

§ 23. Abs. 3: Finanzzuweisung an Statutarstädte für Aufgaben als Sicherheitsbehörde erster Instanz

§ 23. Abs. 4: Gemeinnützige Krankenanstalten

§ 24. Finanzzuweisung an Länder und Gemeinden für Gesundheit, Pflege und Soziales

§ 25. Finanzkraftstärkung von Gemeinden und Finanzierung Gemeinde-Bedarfszuweisungsmittel

§ 26. Bedarfszuweisung an Länder – Glücksspiel

Zuschüsse

§ 27. Abs. 1: Zweckzuschuss an Länder und Gemeinden – Theater

§ 27. Abs. 2: Zweckzuschuss an Länder – Krankenanstaltenfinanzierung (Gemeindeanteil)

§ 27. Abs. 3: Zweckzuschuss für Eisenbahnkreuzungen

§ 27. Abs. 4: Erstausstattung an Software

§ 27. Abs. 5 und 6: Zweckzuschuss – Kinderbetreuung und sprachliche Frühförderung

§ 27. Abs. 7: Zweckzuschuss für Wohnbauförderung

IV. Klimaschutzkoordinations- und Verantwortlichkeitsmechanismus

§ 28. Erarbeitung und Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen

§ 29. Tragung der Kosten für den Ankauf von Klimaschutz-Zertifikaten

V. Sonder- und Schlussbestimmungen

§ 30. Inkrafttreten, Sonderbestimmungen

§ 31. Außerkrafttreten

Anmerkung

Das Finanzausgleichsgesetz 2017 wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 116/2016 kundgemacht.

Schlagworte

Inh

Landeslehrer, Klimaschutzkoordinationsmechanismus, Sonderbestimmung

Zuletzt aktualisiert am

24.01.2019

Gesetzesnummer

20009764

Dokumentnummer

NOR40189388