Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 103/2000).
§ 0
Erlösminderungen aus Investitionen - Betriebsbeihilfen
Kurztitel
Erlösminderungen aus Investitionen - Betriebsbeihilfen
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 53/1999
Typ
K
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
19.02.1999
Außerkrafttretensdatum
06.04.2000
Index
58/03 Sicherung der Energieversorgung
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 103/2000).
Langtitel
Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Festsetzung der für die Gewährung von Betriebsbeihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen aus Investitionen und Rechtsgeschäften erforderlichen Beträge
StF: BGBl. II Nr. 53/1999
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß § 69 Elektrizitätswirtschafts- und -orgnisationsgesetz (ElWOG), BGBl. I Nr. 143/1998, in Verbindung mit § 8 Abs. 5 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit der die Aufbringung und Gewährung von Betriebsbeihilfen zur Abdeckung von Erlösminderungen von Elektrizitätsunternehmen für Investitionen und Rechtsgeschäfte, die durch die Marktöffnung unrentabel werden könnten, geregelt wird, BGBl. II Nr. 52/1999, wird kundgemacht:
Zuletzt aktualisiert am
16.01.2025
Gesetzesnummer
10008041
Dokumentnummer
NOR11008187
alte Dokumentnummer
N5199957316L
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