Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Zweck

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Geltungsbereich

2. Abschnitt
Beschaffenheit und Inverkehrbringen

§ 4

Wesentliche Sicherheitsanforderungen für die Beschaffenheit und Konformitätsbewertung

§ 5

Konformitätsbewertungsverfahren für das Inverkehrbringen

§ 6

Konformitätserklärung und Konformitätskennzeichnung

§ 7

Inverkehrbringen

§ 8

Verordnungsermächtigung

3. Abschnitt
Wirtschaftsakteure

§ 9

Verpflichtungen der Hersteller

§ 10

Verpflichtungen der Bevollmächtigten

§ 11

Verpflichtungen der Einführer

§ 12

Verpflichtungen der Händler

§ 13

Verpflichtungen der Eigentümer

§ 14

Verpflichtungen der Betreiber

§ 15

Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

§ 16

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

§ 17

Verordnungsermächtigung

4. Abschnitt
Konformitätsbewertungsstellen

§ 18

Stellen für das Inverkehrbringen

§ 19

Inspektionsstellen für die Betriebsphase

§ 20

Betreiberprüfstellen

§ 21

Betriebseigene Prüfdienste

§ 22

Akkreditierung

§ 23

Konformitätsvermutung für Konformitätsbewertungsstellen

§ 24

Befugung

§ 25

Verordnungsermächtigung

5. Abschnitt
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

§ 26

Notifizierende Behörde

§ 27

Informationspflicht der notifizierenden Behörde

§ 28

Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen

§ 29

Beantragung der Notifizierung

§ 30

Notifizierungsverfahren

§ 31

Änderung der Notifizierung

§ 32

Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

§ 33

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeiten

§ 34

Beschwerden gegen notifizierte Stellen

§ 35

Koordination der notifizierten Stellen

§ 36

Anerkennung von Konformitätsbewertungen und Inspektionen ausländischer Stellen

§ 37

Notifizierung von technischen Diensten

§ 38

Verordnungsermächtigung

6. Abschnitt
Marktüberwachung und Schutzklauselverfahren

§ 39

Marktüberwachung

§ 40

Überwachung des Marktes und internationaler Datenaustausch

§ 41

Verfahren zur Behandlung von druckführenden Geräten, mit denen eine Gefahr verbunden ist

§ 42

Schutzklauselverfahren der Europäischen Union

§ 43

Konforme druckführende Geräte, die ein Risiko darstellen

§ 44

Formale Nichtkonformität

§ 45

Verordnungsermächtigung

7. Abschnitt
Allgemeine Sicherheitsbestimmungen

§ 46

Aufstellung von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential

§ 47

Druckprüfung

§ 48

Inbetriebnahme von druckführenden Geräten mit hohem Gefahrenpotential

§ 49

Befüllung von druckführenden Geräten

§ 50

Erste Betriebsprüfung

§ 51

Reparaturen und Änderungen

§ 52

Verordnungsermächtigung

8. Abschnitt
Wiederkehrende Untersuchung

§ 53

Grundsätze

§ 54

Verfahren

§ 55

Überwachung gemäß Sonderbestimmungen

§ 56

Überwachung gemäß Prüfstufen

§ 57

Überwachung gemäß risikoorientierter Inspektion

§ 58

Überwachung gemäß speziellem Prüfprogramm

§ 59

Ortsbewegliche Druckgeräte

§ 60

Kraftgastanks

§ 61

Geräte mit geringem Risiko

§ 62

Wiederinbetriebnahme

§ 63

Wiederkehrende Untersuchungen in einem anderen Mitgliedstaat

9. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen der Vollziehung

§ 64

Ausnahmefälle

§ 65

Haftung

§ 66

Deckungsvorsorge

§ 67

Statistik

§ 68

Strafbestimmungen

§ 69

Vollziehung

10. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 70

Inkrafttreten

§ 71

Außerkrafttreten

§ 72

Weitergeltungen

§ 73

Bestehende Zulassungen

§ 74

Verweisungen

§ 75

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 76

Rechtsakte der Europäischen Union

Anlage I

Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen

Teil 1:

Allgemeine Anforderungen

Teil 2:

Konformitätsbewertungsstellen für das Inverkehrbringen

Teil 3:

Inspektionsstellen für die Betriebsphase

Teil 4:

Betreiberprüfstellen

Teil 5:

Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen sowie Vergabe von Unteraufträgen

Anlage II

Pflichten von Konformitätsbewertungsstellen