Artikel 14

Genehmigung von medizinisch-technischen Großgeräten in Krankenanstalten

(1) Der Fonds wird medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Art. 21 für diese Geräte zu genehmigen haben.

(2) Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Abs. 1 werden sein:

1. 1. Diagnosegeräte:

1. a) Computer-Tomographen,
2. b) Emissions-Computer-Tomographen,
3. c) Kernspin-Tomographen,
4. d) Koronarangiographische Arbeitsplätze,
5. e) Digitale Subtraktions-Angiographiegeräte,
6. f) Positronen-Emissionstomograph,

1. 2. Therapiegeräte:

1. a) Tele-Kobalt-Therapiegeräte,
2. b) Linearbeschleuniger,
3. c) Stoßwellenlithotripter,
4. d) Kreisbeschleuniger;

1. 3. Weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch Erlassung von Richtlinien gemäß Abs. 3 bestimmt.

(3) Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Abs. 1 wird der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen haben.

(4) Die für die Erteilung der Bewilligung geltenden landesgesetzlichen Bestimmungen werden unberührt bleiben.

Schlagworte

Diagnosegerät, Bedarfsplanung

Zuletzt aktualisiert am

27.02.2025

Gesetzesnummer

10000947

Dokumentnummer

NOR12012253

alte Dokumentnummer

N1198810266F