Anlage 1

Zahl der bei Gerichtshöfen erster Instanz zu bestellenden fachmännischen Laienrichter aus dem Handelsstande und aus dem Kreise der Schiffahrtskundigen.

!------------------------------------------------------------------!

! ! !

! ! Zahl der !

! ! !

! !------------------------------!

! Gerichtshof ! ! !

! erster Instanz ! fach- ! im Handel- !

! (Anm.: Die Gerichtshöfe der ! männischen ! oder Schiff- !

! ehemaligen Kronländer werden ! Laienrichter ! fahrtsbetriebe!

! nicht aufgenommen.) ! im Ganzen ! Bediensteten !

! ! ! !

!------------------------------------------------------------------!

! ! ! !

! Handelsgericht Wien ............. ! 48 ! 12 !

! Korneuburg ...................... ! 6 ! 2 !

! Krems ........................... ! 4 ! 1 !

! St. Pölten ...................... ! 6 ! 2 !

! Wiener-Neustadt ................. ! 6 ! 2 !

! Linz ............................ ! 8 ! 2 !

! Ried ............................ ! 4 ! 1 !

! Steyr ........................... ! 6 ! 2 !

! Wels ............................ ! 6 ! 2 !

! Salzburg ........................ ! 8 ! 2 !

! ! ! !

!------------------------------------------------------------------!

! ! ! !

! Graz ............................ ! 12 ! 3 !

! Leoben .......................... ! 6 ! 2 !

! Klagenfurt ...................... ! 8 ! 2 !

! ! ! !

!------------------------------------------------------------------!

! ! ! !

! Innsbruck ....................... ! 10 ! 3 !

! Feldkirch ....................... ! 6 ! 2 !

! ! ! !

!------------------------------------------------------------------!

1. Bezüglich des Handelsgerichtes Wien vgl. JABl. Nr. 12/1923, S 22, und JABl. Nr. 1/1953, S 35.

2. Hinsichtlich des LG Eisenstadt ist mittels internem Erlaß des BMJ vom 29. Dezember 1958, JMZl. 7249/58, im Einvernehmen mit dem BM für Handel und Wiederaufbau die Zahl der zu bestellenden fachmännischen Laienrichter mit sechs (davon zwei aus dem Kreise der in Handels- und Schiffahrtsbetrieben bediensteten Personen) bestimmt worden; s. überdies die "Personalnachrichten" im JABl. 1959, S 146.

Zuletzt aktualisiert am

18.06.2025

Gesetzesnummer

10000011

Dokumentnummer

NOR12000196

alte Dokumentnummer

N1189710903T