ÄKWO 2006 § 0
Ärztekammer-Wahlordnung 2006
Kurztitel
Ärztekammer-Wahlordnung 2006
Kundmachungsorgan
Inkrafttretensdatum
01.12.2006
Außerkrafttretensdatum
01.12.2016
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Ärztekammern in den Bundesländern und Nachwahlen in die Österreichische Ärztekammer (Ärztekammer-Wahlordnung 2006 –ÄKWO 2006)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 76 und 80a Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 122/2006, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Kundmachungen
§ 4 Kosten
§ 5 Fristen
§ 6 Mitteilungen
2. Hauptstück
Wahl der Vollversammlung in den Ärztekammern in den Bundesländern
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 7 Durchführung der Wahlen und Wahlgebiet
§ 8 Aktives und passives Wahlrecht
§ 9 Wahlkörper
2. Abschnitt
Wahlkommissionen
1. Unterabschnitt
Wahlkommission, Teilwahlkommissionen, Zweigwahlkommissionen
§ 10 Einrichtung der Wahlkommission
§ 11 Aufgaben der Wahlkommission
§ 12 Einrichtung von Teilwahlkommissionen
§ 13 Aufgaben der Teilwahlkommissionen
§ 14 Einrichtung von Zweigwahlkommissionen
§ 15 Aufgaben der Zweigwahlkommissionen
2. Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Wahlkommissionen
§ 16 Vertrauenspersonen
§ 17 Tätigkeit der Wahlkommission
§ 18 Geschäftsstelle der Wahlkommission
§ 19 Einberufung der Wahlkommission
§ 20 Beschlussfassung der Wahlkommission
3. Abschnitt
Anordnung und Ausschreibung der Wahl
§ 21 Anordnung der Wahl
§ 22 Festlegung der Zahl der Kammerräte (Kammerrätinnen) und der Mandatsverteilung
§ 23 Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
§ 24 Bestimmung des Zeitpunkts der Wahl
§ 25 Wahlausschreibung
4. Abschnitt
Wählerlisten und Wahlvorschläge
§ 26 Herstellung und Auflegung der Wählerlisten
§ 27 Einspruchsverfahren und Abschluss der Wählerlisten
§ 28 Inhalt der Wahlvorschläge
§ 29 Unterstützungserklärungen
§ 30 Einbringung der Wahlvorschläge
§ 31 Prüfung der Wahlvorschläge
§ 32 Änderungen und Zurückziehungen von Wahlvorschlägen
§ 33 Reihung der Wahlvorschläge in der Kundmachung
§ 34 Kundmachung der Wahlvorschläge
5. Abschnitt
Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
§ 35 Gestaltung der Wahlkuverts und Rückkuverts
§ 36 Gestaltung der Stimmzettel
§ 37 Bereitstellung und Zustellung der Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
6. Abschnitt
Wahllokal und Wahlzelle
§ 38 Wahllokal
§ 39 Wahlzelle
7. Abschnitt
Abstimmungsverfahren
§ 40 Vorbereitung des Abstimmungsverfahrens
§ 41 Ausübung des aktiven Wahlrechts
§ 42 Wahlvorgang bei persönlicher Stimmabgabe im Wahllokal
§ 43 Wahlvorgang bei Briefwahl
§ 44 Behandlung der durch Briefwahl abgegebenen Stimmen
§ 45 Besondere Erfordernisse bei Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
§ 46 Stimmenzählung und Abstimmungsergebnis
§ 47 Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels
§ 48 Gültigkeit bei mehreren Stimmzetteln in einem Wahlkuvert
§ 49 Ungültigkeit des Stimmzettels
8. Abschnitt
Ermittlungsverfahren
§ 50 Ermittlung des Wahlergebnisses
§ 51 Zuteilung der Mandate
§ 52 Niederschrift
§ 53 Kundmachung des Wahlergebnisses und der Mandatszuteilung
§ 54 Verständigung der gewählten Kammerräte (Kammerrätinnen)
§ 55 Mandatsverzicht
§ 56 Nachbesetzung bei Erledigung eines Mandats
§ 57 Einspruch gegen die Ermittlung
3. Hauptstück
Erweiterte Vollversammlung
§ 58 Zusammensetzung der Erweiterten Vollversammlung
4. Hauptstück
Nachwahlen
§ 59 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der
Ärztekammern in den Bundesländern
§ 60 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der
Österreichischen Ärztekammer
5. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 61 In-Kraft-Treten
§ 62 Außer-Kraft-Treten der Ärztekammer-Wahlordnung
Anlagen
Anlage 1 Unterstützungserklärung
Anlage 2 Stimmzettel
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