§ 0

Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (Mazedonien)

Kurztitel

Abkommen über Förderung und Schutz von Investitionen (Mazedonien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1991

Typ

Vertrag - Mazedonien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

08.09.1991

Außerkrafttretensdatum

13.04.2002

Unterzeichnungsdatum

25.10.1989

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr. 92/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Zum Außer-Kraft-Treten vgl. Art. 28 Abs. 4, BGBl. III Nr. 65/2002.

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER SOZIALISTISCHEN

FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ÜBER DIE FÖRDERUNG UND DEN SCHUTZ

VON INVESTITIONEN

(NR: GP XVII RV 1132 AB 1375 S. 151. BR: AB 3948 S. 533.)

StF: BGBl. Nr. 152/1991

Änderung

BGBl. III Nr. 92/1997

BGBl. III Nr. 65/2002 (NR: GP XXI RV 552 AB 708 S. 75. BR: AB 6428 S. 679.)

Sprachen

Deutsch, Serbokroatisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 8. März 1991 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 10 Abs. 1 mit 1. Juni 1991 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH UND DIE SOZIALISTISCHE FÖDERATIVE REPUBLIK

JUGOSLAWIEN, im folgenden die „Vertragsparteien" genannt,

VON DEM WUNSCHE GELEITET, günstige Voraussetzungen für eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu schaffen;

IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme solcher Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen leisten können,

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

Zuletzt aktualisiert am

14.09.2018

Gesetzesnummer

10007191

Dokumentnummer

NOR11007305

alte Dokumentnummer

N5199146955L