UNTERABSCHNITT B

Zeitverpflichtete Soldaten

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Gehalt

§ 78

(1) § 78.Das Gehalt des zeitverpflichteten Soldaten wird durch die Verwendungsgruppe, Dienststufe und Gehaltsstufe bestimmt und beträgt:

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I in der Verwendungsgruppe

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I H 4 I H 3

in der +--------------------------------+---------------------

Gehalts- I in der Dienststufe

stufe +--------------------------------+---------------------

I 1 2 3 4 I 5 6 7

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I Schilling

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1 6.746 6.949 7.054 7.155 7.675 -- --

2 6.791 6.996 7.101 7.200 7.777 7.811 7.844

3 6.838 7.042 7.146 7.249 7.880 7.914 7.948

4 6.885 7.088 7.193 7.295 7.983 7.991 8.105

5 6.931 7.136 7.240 7.341 8.084 8.193 8.308

6 7.026 7.229 7.333 7.436 8.288 8.399 8.515

7 7.119 7.323 7.426 7.529 8.493 8.605 8.719

(2) Den zeitverpflichteten Soldaten ist die Zeit des Präsenzdienstes für die Vorrückung anzurechnen. Die Bestimmungen des § 12 sind auf sie nicht anzuwenden.

(3) § 30a ist auf zeitverpflichtete Soldaten anzuwenden.

(4) Die §§ 30b und 30c sind auf zeitverpflichtete Soldaten sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß

1. 1. Sanitätsunteroffiziere mit

1. a) einer im Krankenpflegegesetz in der jeweils geltenden Fassung vorgesehenen Ausbildung für den Krankenpflegefachdienst oder
2. b) der erfolgreich abgelegten Prüfung für Unteroffiziere des Truppendienstes mit der Fachrichtung "Sanitätsdienst"

   und einschlägiger Verwendung Beamten des Krankenpflegefachdienstes und

1. 2. Sanitätschargen mit

1. a) einer im Krankenpflegegesetz in der jeweils geltenden Fassung vorgesehenen Ausbildung für einen der Sanitätshilfsdienste oder
2. b) der erfolgreich abgeschlossenen Sanitätsgrundausbildung oder einer weiteren erfolgreich abgeschlossenen Sanitätsausbildung im Bundesheer

   und einschlägiger Verwendung Beamten des Sanitätshilfsdienstes

   entsprechen. § 30b Abs. 2 Z 3 lit. b ist nicht anzuwenden.

(5) § 75 Abs. 4 bis 8 ist auf die im § 1 des Heeresdisziplinargesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 369/1975 angeführten zeitverpflichteten Soldaten sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle des Austrittes die Kündigung tritt.