§ 5.

(1) Diese Verordnung tritt hinsichtlich des Musters 5 mit 1. Jänner 1991, im übrigen mit 1. Juni 1990 in Kraft (Anm.: Muster nicht darstellbar).

(2) In den Fällen der DV-unterstützten Bearbeitung im Sinn des Punktes 3.4 des Anhangs ist jedoch bis zum 31. Dezember 1990 statt des Einheitspapiers die Anmeldung/A (Muster 4 und 4.1 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989) zu verwenden (Anm.: Muster nicht darstellbar).

(3) Bis zum 31. Dezember 1990 können die Anmeldung/IM und die Anmeldung/EX (Muster 5 und 6 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989) entsprechend den Abschnitten 9.2 und 9.3 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, verwendet werden

(4) Bis zum 31. Dezember 1991 können Einheitspapiere und Ergänzungsblätter nach den Mustern 1, 1.1, 2 und 2.1 der Verordnung BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, jedoch unter Beachtung der Bestimmungen der vorliegenden Verordnung verwendet werden (Anm.: Muster nicht darstellbar).

(5) Mit dem Ablauf des 31. Mai 1990 tritt die Verordnung des Bundesministers für Finanzen BGBl. Nr. 42/1988, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 496/1989, über schriftliche Anmeldungen im Zollverfahren, insoweit außer Kraft, als sich aus den Abs. 1 bis 4 nicht anderes ergibt.

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2025

Gesetzesnummer

10004658

Dokumentnummer

NOR12050847

alte Dokumentnummer

N3199011798J