Inkrafttreten und Außerkrafttreten

§ 5

(1) Aufgrund des Durchführungsbeschlusses 2013/92/EU betreffend die Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Maßnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird (ABl. Nr. L 47 vom 20. Februar 2013 S 74 in der Fassung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/474 (ABl. Nr. L 76 vom 20.03.2015 S 64), tritt die am 1. April 2013 in Kraft getretene Verordnung mit Ablauf des 31. März 2017 außer Kraft

(2) Der Anhang in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 84/2015 tritt mit 1. April 2015 in Kraft.