Grundsätzliche Sicherheitsanforderungen

§ 4

(1) Neue und vorhandene Fahrgastschiffe und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, die in der Inlandfahrt eingesetzt sind, müssen den Vorschriften dieser Verordnung sowie den Vorschriften des Anhanges I der Richtlinie 98/18/EG des Rates vom 17. März 1998 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe (CELEX-Nr. 398L0018 vom 17. März 1998, ABl. Nr. L 144, vom 15. 5. 1998, S 1 ff.; im Folgenden: "Anhang I der Fahrgastschiff-Richtlinie") entsprechen.

(2) Alle an Bord eines Fahrzeuges befindlichen Schiffsausrüstungen gemäß Schiffsausrüstungsverordnung, BGBl. II Nr. 139/1999 in der jeweils geltenden Fassung, gelten als mit dieser Verordnung konform.