Begriffsbestimmungen

§ 2.

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:

1. 1. „CDA“: Clinical Document Architecture, ein internationaler, auf XML basierender Standard für die Speicherung und die Weitergabe von Gesundheitsdaten.
2. 2. „ELGA-Interoperabilitätsstufe“: das Ausmaß der Standardisierung und Vereinheitlichung von ELGA-Gesundheitsdaten, wobei mit

1. a) „EIS Basic“ jene ELGA-Interoperabilitätsstufe bezeichnet wird, bei der der Kopfteil von ELGA-Gesundheitsdaten standardkonform (Z 1) gemäß § 16 Abs. 1 strukturiert und codiert ist.
2. b) „EIS Structured“ jene ELGA-Interoperabilitätsstufe bezeichnet wird, bei der der Kopfteil standardkonform (Z 1) gemäß § 16 Abs. 1 strukturiert und codiert ist und die in den Hauptteil eingebundenen ELGA-Gesundheitsdaten eine einheitliche Gliederung der Inhalte aufweisen, die mit den Vorgaben von „EIS Enhanced“ oder „EIS Full Support“ übereinstimmt.
3. c) „EIS Enhanced“ jene ELGA-Interoperabilitätsstufe bezeichnet wird, bei der sowohl Kopfteil als auch Hauptteil von ELGA-Gesundheitsdaten standardkonform (Z 1) strukturiert sind, der Hauptteil jedoch nicht oder nicht vollständig gemäß § 16 Abs. 1 codiert ist.
4. d) „EIS Full Support“ jene ELGA-Interoperabilitätsstufe bezeichnet wird, bei der sowohl Kopfteil als auch Hauptteil von ELGA-Gesundheitsdaten standardkonform (Z 1) strukturiert sind und auch die im Hauptteil enthaltenen Informationen gemäß § 16 Abs. 1 vollständig codiert sind.

1. 3. „Konformitätskriterium“: die in den Implementierungsleitfäden enthaltenen Angaben, ob Felder verwendet werden müssen, verwendet werden dürfen oder verboten sind, wobei mit

1. a) „Konformitätskriterium [M]“ jene Felder bezeichnet werden, für die

1. aa) tatsächliche Werte angegeben werden müssen und
2. bb) weder Gründe, weshalb keine tatsächlichen Werte angegeben werden können,
3. cc) noch fiktive Werte angegeben werden dürfen,

1. b) „Konformitätskriterium [NP]“ jene Felder bezeichnet werden, die nicht verwendet werden dürfen, d.h. für die

1. aa) weder tatsächliche Werte,
2. bb) noch Gründe, weshalb keine tatsächlichen Werte angegeben werden können,
3. cc) noch fiktive Werte

   angegeben werden dürfen,

1. c) „Konformitätskriterium [R]“ jene Felder bezeichnet werden, für die

1. aa) tatsächliche Werte angegeben werden müssen und
2. bb) sollte dies nicht möglich sein, die Gründe, weshalb keine tatsächlichen Werte angegeben werden können, angegeben werden müssen, allerdings
3. cc) fiktive Werte nicht angegeben werden dürfen,

1. d) „Konformitätskriterium [R2]“ jene Felder bezeichnet werden, für die

1. aa) die Angabe tatsächlicher Werte empfohlen ist und
2. bb) weder Gründe, weshalb keine tatsächlichen Werte angegeben werden können,
3. cc) noch fiktive Werte angegeben werden dürfen,

1. e) „Konformitätskriterium [O]“ jene Felder bezeichnet werden, für die

1. aa) tatsächliche Werte oder
2. bb) Gründe, weshalb keine tatsächlichen Werte angegeben werden können,

   angegeben werden dürfen,

1. f) „Konformitätskriterium [C]“ jene Felder bezeichnet werden, deren zulässige Verwendung von weiteren, in der Folge angegebenen Voraussetzungen, abhängig ist.

1. 4. „Terminologie“: eine Sammlung von Fachausdrücken und zulässigen Werten eines Fachgebietes in einer Form, die automationsunterstützt verwendet werden kann.
2. 5. „Widerspruch“ („Opt-Out“): Willenserklärung gemäß § 15 Abs. 2 des Gesundheitstelematikgesetzes 2012 (GTelG 2012), BGBl. I Nr. 111/2012, in der Fassung der DSG-Novelle 2014, BGBl. I Nr. 83/2013, ungeachtet dessen, ob sie

1. a) schriftlich vor der Widerspruchstelle oder elektronisch im Wege des Zugangsportals eingebracht wurde und
2. b) sich auf alle oder einzelne Arten von ELGA-Gesundheitsdaten (§ 2 Z 9 GTelG 2012) bezieht.

1. 6. „Widerruf“: Willenserklärung gemäß § 15 Abs. 4 GTelG 2012, mit der ein Widerspruch (§ 2 Z 5) rückgängig gemacht wird.