Allgemeine Anforderungen

§ 2.

(1) Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie

1. 1. bei bestimmungsgemäßer Verwendung keine Gefahr für die Bodenfruchtbarkeit, die pflanzliche, tierische und menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen und
2. 2. unverfälscht und von handelsüblicher Beschaffenheit sind.

(2) Unter der Bezeichnung “EG-Düngemittel" dürfen nur Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 entsprechen.

(3) Nicht als “EG-Düngemittel" bezeichnete Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie einem in der Anlage 1 angeführten Typ entsprechen oder nach § 9a DMG 1994 zugelassen sind.

(4) Es ist verboten, Produkte in Verkehr zu bringen, die

1. 1. in der Anlage 2 festgelegte Grenzwerte überschreiten,
2. 2. in sonstiger Weise nicht den Anforderungen des Düngemittelgesetzes1994 oder dieser Verordnung entsprechen.

(5) Seuchenhygienische, phytosanitäre, veterinär- und gentechnikrechtliche Bestimmungen sowie die Vorschriften des ChemG 1996 und darauf beruhender Verordnungen für Produkte, die nach § 3 Abs. 1 Z 8 bis 11 ChemG 1996 einzustufen sind, bleiben unberührt.