2. Teil
Grundsätzliche Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau

1. Kapitel
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01

Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung gelten als:

1. a) Arten von Fahrzeugen

1. 1. „Fahrzeug“: ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren sowie schwimmende Geräte und Seeschiffe;
2. 2. „Fahrzeug mit Maschinenantrieb“: ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine, ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Maschine nur zu kleinen Ortsveränderungen (in Häfen oder an Lade- und Löschstellen) oder zur Erhöhung der Manövrierfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder Schubverband verwendet wird;
3. 3. „schwimmendes Gerät“: eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die für Arbeiten auf Wasserstraßen oder in Häfen bestimmt ist, zum Beispiel Bagger, Elevator, Hebebock, Kran;
4. 4. „Fähre“: ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr auf der Wasserstraße dient und von der zuständigen Behörde als Fähre zugelassen ist; Fahrzeuge, die in einer derartigen Verwendung stehen und nicht freifahrend sind, gelten jedenfalls als Fähre;
5. 5. „schnelles Schiff“: ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das mit mehr als 40 km/h gegenüber dem Wasser fahren kann, ausgenommen ein Kleinfahrzeug;
6. 6. „Fahrgastschiff": ein Tagesausflugschiff oder ein Kabinenschiff, das für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen gebaut und ausgerüstet ist;
7. 7. „Schubleichter“: ein Fahrzeug, das für die Fortbewegung durch Schieben gebaut oder hierfür eingerichtet ist;
8. 8. „Trägerschiffsleichter“: ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord von Seeschiffen und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
9. 9. „Fahrzeug unter Segel“: ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
10. 10. „Kleinfahrzeug“: ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper (ohne Anhänge wie Ruder oder Bugspriet) eine Länge von weniger als 20 m aufweist, mit Ausnahme der Fahrzeuge, die gebaut und eingerichtet sind, um andere Fahrzeuge als Kleinfahrzeuge zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen, sowie der Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind, der Fähren und der Schubleichter; in Österreich gelten jedoch Fähren, die zur Beförderung von nicht mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind, als Kleinfahrzeuge.
11. 11. „Wassermotorrad“: ein Kleinfahrzeug, wie ein Wasserbob, Wasserscooter, Jetbike oder Jetski oder ein anderes ähnliches Kleinfahrzeug mit eigenem mechanischem Antrieb, das eine oder mehrere Personen befördern kann und dafür gebaut und ausgelegt ist, um über das Wasser zu gleiten oder Figuren auszuführen; in Österreich gelten Wassermotorräder mit einer Länge von weniger als 4 m als Schwimmkörper.

1. b) Verbände

1. 1. „Verband“: ein Schleppverband, ein Schubverband oder ein Koppelverband;
2. 2. „Schleppverband“: eine Zusammenstellung bestehend aus einem oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird; letztere gehören zum Verband und werden als „Schleppboote“ oder „Schleppschiffe“ bezeichnet;
3. 3. „Schubverband“: eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband fortbewegt und als „Schiebendes Fahrzeug“ oder „Schubschiff“ bezeichnet wird; hierzu zählt auch ein Verband aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug, dessen Kupplungen ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
4. 4. „Koppelverband“ (gekuppelte Schiffe): eine Verbindung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband fortbewegt;

1. c) Licht- und Schallzeichen

1. 1. „weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“, „blaues Licht“: Lichter, deren Farbe den Bestimmungen der Anlage 4 entspricht;
2. 2. „starkes Licht“, „helles Licht“ „gewöhnliches Licht“: Lichter, deren Stärke den Bestimmungen der Anlage 5 entspricht;
3. 3. „Funkellicht“ und „schnelles Funkellicht“: Lichter mit einer Taktkennung von 40 bis 60 und von 100 bis 120 Lichterscheinungen je Minute;
4. 4. „kurzer Ton“: ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer; „langer Ton“: ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinander folgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
5. 5. „Folge sehr kurzer Töne“: eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel Sekunde Dauer, getrennt durch Pausen von etwa eine viertel Sekunde;
6. 6. „Dreitonzeichen“: ein dreimal hintereinander abzugebendes Schallzeichen von etwa zwei Sekunden Dauer, bestehend aus drei ohne Unterbrechung aufeinander folgenden Tönen von verschiedener Höhe. Die Frequenzen der Töne müssen zwischen 165 und 297 Hertz liegen. Zwischen dem tiefsten und dem höchsten Ton muss ein Intervall von zwei ganzen Tönen liegen. Jede Folge der drei Töne muss mit dem tiefsten Ton beginnen und mit dem höchsten Ton enden;
7. 7. „Gruppe von Glockenschlägen“: zwei Glockenschläge.

1. d) Andere Begriffe

1. 1. „schwimmende Anlage“: eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel ortsfest ist, zum Beispiel Badeanstalt, Dock, Landebrücke, Bootshaus;
2. 2. „Schwimmkörper“: Flöße sowie andere fahrtaugliche Konstruktionen, Zusammenstellungen oder Gegenstände, die weder Fahrzeuge noch schwimmende Anlagen sind; in Österreich gelten insbesondere Segelbretter, unbemannte Schlepp- und Wasserschischleppgeräte, Wassermotorräder mit einer Länge von weniger als 4 m und Amphibienfahrzeuge sowie sonstige schwimmfähig gemachte Landfahrzeuge als Schwimmkörper;
3. 3. „stillliegend“: Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen, die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;
4. 4. „fahrend“ oder „in Fahrt befindlich“: Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen, die weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind. Für solche Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen in Fahrt ist der Begriff „anhalten“ in Bezug auf das Land zu verstehen;
5. 5. „Fischereifahrzeuge“: Fahrzeuge, die mit Netzen, Leinen, Schleppnetzen oder anderen Fischereigeräten, die ihre Manövrierfähigkeit einschränken, die Fischerei ausüben, ausgenommen Fahrzeuge, die die Fischerei mit Schleppangeln oder anderen Fischfanggeräten ausüben, die ihre Manövrierfähigkeit nicht einschränken;
6. 6. „Nacht“: der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang (siehe auch § 11.01 Z 2);
7. 7. „Tag“: der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang (siehe auch § 11.01 Z 2);
8. 8. „Übermüdung“: ein Zustand, der als Folge unzureichender Ruhe oder als Folge von Krankheit auftritt und der sich in Abweichungen von üblichen Verhaltensweisen und von der Reaktionsgeschwindigkeit äußert; in Österreich gilt der Zustand des Führers eines Fahrzeugs oder Verbandes der gewerbsmäßigen Schifffahrt, der mehr als 16 Stunden innerhalb von 24 Stunden Dienst versehen hat, jedenfalls als durch Übermüdung beeinträchtigt;
9. 9. „Rauschzustand“: ein Zustand, der als Folge des Gebrauchs von Alkohol, Narkotika, Medikamenten oder von anderen ähnlichen Substanzen eintritt und der in Übereinstimmung mit der nationalen Gesetzgebung und Praxis festgestellt wird; in Österreich gilt bei einem Alkoholgehalt des Blutes von 0,5 g/l (0,5 Promille) oder darüber oder bei einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,25 mg/l oder darüber der Zustand der Person jedenfalls als von Alkohol beeinträchtigt; abweichend davon gilt der Zustand des Führers eines Fahrzeugs oder Verbandes der gewerbsmäßigen Schifffahrt bei einem Alkoholgehalt des Blutes von 0,1 g/l (0,1 Promille) oder darüber oder bei einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,05 mg/l oder darüber als von Alkohol beeinträchtigt;
10. 10. „beschränkte Sichtverhältnisse“: Verminderung der Sicht durch Nebel, Dunst, Schneetreiben, Regenschauer oder sonstige Ursachen;
11. 11. „sichere Geschwindigkeit“: Geschwindigkeit, bei der ein Fahrzeug oder Verband in einer den gegebenen Verhältnissen und Bedingungen angemessenen Entfernung sicher fahren, manövrieren oder anhalten kann;
12. 12. „Wasserstraße“: jedes Binnengewässer, auf dem die Schifffahrt zugelassen ist; in Österreich umfasst der Begriff Wasserstraße Gewässer gemäß § 0.01 Z 1.
13. 13. „Fahrwasser“: der für die Schifffahrt tatsächlich benutzbare Teil der Wasserstraße (der Teil der Wasserstraße, dessen Erhaltung angestrebt wird und durch Fahrwasserzeichen bezeichnet ist);
14. 14. „linkes und rechtes Ufer": die Seiten der Wasserstraße von der Quelle aus zur Mündung gesehen;
15. 15. „zu Berg“: die Richtung zur Quelle, auch auf den Strecken, auf denen die Stromrichtung mit den Gezeiten wechselt; auf Kanälen wird die Richtung von der zuständigen Behörde festgelegt und der Begriff „von A nach B“ verwendet; „zu Tal“ bezeichnet die entgegengesetzte Richtung;
16. 16. „ADN“: die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte Verordnung (BGBl. III Nr. 18/2009 idgF);
17. 17. „Radarfahrt“: die Fahrt mit Radar bei beschränkten Sichtverhältnissen;
18. 18. „CEVNI“: die „Europäische Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung“ der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) in der vierten revidierten Ausgabe, ECE/TRANS/SC.3/115/Rev.4 (http://live.unece.org/trans/main/sc3/sc3res.html ); soweit nicht anders angegeben beruhen die Bestimmungen des 2. Teils dieser Verordnung und der Anlagen 1 bis 10 auf der CEVNI;
19. 19. „DFND“: die „Grundsätzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau“ der Donaukommission (http://www.danubecommission.org/index.php/de_DE/publication ). Bestimmungen der DFND, die von den Bestimmungen der CEVNI abweichen, sind nur auf dem schiffbaren Teil der Donau sowie auf den Wasserflächen der Häfen, Schutzhäfen, Lade- und Entladestellen (im Folgenden als „Donauraum“ bezeichnet) unbeschadet der besonderen Bestimmungen der zuständigen Behörden, die für diese Häfen, Schutzhäfen, Lade- und Entladestellen im Hinblick auf die örtlichen Umstände und die Lade- und Entladevorgänge erlassen wurden, anwendbar. Die Schiffsführer der Fahrzeuge auf der Donau und andere betroffene Personen müssen die Grundsätzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau und die lokalen Vorschriften der Donauländer und der Stromsonderverwaltungen für die entsprechenden Abschnitte der Donau beachten. In Österreich schließt der Begriff „Donauraum“ alle Wasserstraßen gemäß § 0.01 Z 1 ein.