ZÄKWO § 0
Zahnärztekammer-Wahlordnung
Kurztitel
Zahnärztekammer-Wahlordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 131/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 91/2011
Inkrafttretensdatum
15.03.2011
Außerkrafttretensdatum
21.04.2016
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Landeszahnärztekammern und die Österreichische Zahnärztekammer (Zahnärztekammer-Wahlordnung – ZÄKWO)
Änderung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 25 Abs. 3, 38 Abs. 7 und 115 Abs. 3 Zahnärztekammergesetz, BGBl. I Nr. 154/2005, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Wahlen in die Landeszahnärztekammern
§ 1 Wahlkreise
§ 2 Aktives und passives Wahlrecht
§ 3 Zahl und Funktion der Delegierten
§ 4 Wahlkundmachungen
§ 5 Wahlanordnung
§ 6 Kosten
§ 7 Fristen
2. Abschnitt
Wahlkommissionen
§ 8 Hauptwahlkommission
§ 9 Kreiswahlkommissionen
§ 10 Beobachter/Beobachterinnen in den Kreiswahlkommissionen
§ 11 Tätigkeit in den Wahlkommissionen
§ 12 Beschlussfassung in den Wahlkommissionen
§ 13 Aufgaben der Wahlkommissionen
3. Abschnitt
Ausschreibung der Wahl
§ 14 Zeitpunkt der Wahl
§ 15 Wahlkundmachung
§ 16 Wählerlisten
§ 17 Auflegung der Wählerlisten
§ 18 Einspruch gegen die Wählerlisten
4. Abschnitt
Wahlvorschläge
§ 19 Einbringung der Wahlvorschläge
§ 20 Prüfung der Wahlvorschläge
§ 21 Verlautbarung der Wahlvorschläge
5. Abschnitt
Wahlkuverts, Stimmzettel und Wahllokal
§ 22 Wahlkuverts und Stimmzettel
§ 23 Übermittlung der Wahlkuverts und Stimmzettel
§ 24 Wahllokal
6. Abschnitt
Abstimmungsverfahren
§ 25 Durchführung des Abstimmungsverfahrens
§ 26 Stimmabgabe
§ 27 Persönliche Stimmabgabe
§ 28 Briefwahl
§ 29 Stimmenzählung
§ 30 Gültigkeit der Stimmen
§ 31 Niederschrift
7. Abschnitt
Wahlergebnis
§ 32 Feststellung des Wahlergebnisses
§ 33 Einspruch gegen die Ermittlung
§ 34 Verständigung der Delegierten
§ 35 Anfechtung der Wahl
§ 36 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Landesausschusses
8. Abschnitt
Wahlen in die Österreichische Zahnärztekammer
§ 37 Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin
§ 38 Wahl der Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen
§ 39 Wahl des/der Finanzreferenten/Finanzreferentin
9. Abschnitt
Nachbesetzungen und Nachwahlen
§ 40 Nachbesetzungen
§ 41 Nachwahlen
10. Abschnitt
Erstmalige Wahlen
§ 42 Erstmalige Wahlen
§ 43 Wahlanordnung
§ 44 Mitglieder der Hauptwahlkommission
§ 45 Zeitpunkt der Wahl
§ 46 Reihung der Wahlvorschläge
§ 47 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Bundesausschusses
11. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 48 Verweise
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)