RLV 2013 – Rechnungslegungsverordnung 2013

RLV 2013 § 0

Rechnungslegungsverordnung 2013

Kurztitel

Rechnungslegungsverordnung 2013

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 148/2013

Inkrafttretensdatum

29.05.2013

Außerkrafttretensdatum

30.12.2015

Beachte

Ist erstmals für die Rechnungslegung des Finanzjahres 2013 anzuwenden (vgl. § 38 Abs. 1).

Langtitel

Verordnung des Präsidenten des Rechnungshofes über die Rechnungslegung des Bundes (Rechnungslegungsverordnung 2013 - RLV 2013)

StF: BGBl. II Nr. 148/2013

Änderung

BGBl. II Nr. 466/2015

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Aufstellung und Vorlage der Abschlussrechnungen
2. Abschnitt Gliederung der Abschlussrechnungen
§ 3	Inhalt der Abschlussrechnungen
§ 4	Voranschlagsvergleichsrechnungen
§ 5	Konsolidierung der Abschlussrechnungen
§ 6	Schuldenkonsolidierung
§ 7	Zwischenergebniseliminierung
§ 8	Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidierung von Auszahlungen und Einzahlungen)
§ 9	Kapitalkonsolidierung
§ 10	Gliederung der Vermögensrechnung
§ 11	Gliederung der Ergebnisrechnung
§ 12	Gliederung der Finanzierungsrechnung
3. Abschnitt Anhangsangaben
§ 13	Anhangsangaben zu den Abschlussrechnungen
§ 14	Beteiligungen
§ 15	Haftungen
§ 16	Finanzinstrumente
§ 17	Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände
§ 18	Leasingverhältnisse und Mietverhältnisse
§ 19	Vorräte
§ 20	Forderungen und Verbindlichkeiten
§ 21	Rückstellungen
§ 22	Erträge aus Transaktionen mit zurechenbarer Gegenleistung (Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit)
§ 23	Erträge aus Transaktionen ohne zurechenbare Gegenleistung (Erträge aus Transfers)
§ 24	Aufwendungen und Auszahlungen
§ 25	Rücklagen
§ 26	Ereignisse nach dem Rechnungsabschlussstichtag
§ 27	Transaktionen mit nahe stehenden Einheiten oder Personen
§ 28	Informationen über das Personal des Bundes
§ 29	Darstellung künftiger Pensionsaufwendungen
§ 30	Abzüge von Abgabenerträgen
§ 31	Abgabenforderungen
§ 32	Veränderungen zum Vorjahr
§ 33	Budgetpolitische Kennzahlen
4. Abschnitt Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie von Unternehmen, an denen der Bund maßgeblich beteiligt ist
§ 34
5. Abschnitt Überprüfung der Abschlussrechnungen
§ 35	Einsichtnahme
§ 36	Mängelbehebung
§ 37	Aufbewahrung der Abschlussrechnungen
6. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 38	Inkrafttreten und Außerkrafttreten
§ 39	Übergangsbestimmungen

Auf Grund des § 116 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet:

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