§ 5.

(1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 oder 2 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlagen A oder B (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen. Bei einer Abwassereinleitung gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 gilt der erstmalige Nachweis gemäß § 4 Abs. 4 oder 5 als Anpassung im Sinne des § 33c Abs. 1 und 2 WRG.

(2) Diese Verordnung tritt für

1. - Einleitungen gemäß § 1 Abs. 1 mit 1. Juli 1994,
2. - Einleitungen gemäß § 1 Abs. 2 mit 1. Jänner 1994 in Kraft.

Zuletzt aktualisiert am

27.08.2025

Gesetzesnummer

10010741

Dokumentnummer

NOR12136310

alte Dokumentnummer

N8199318399L