Inkrafttreten und Übergangsrecht

§ 19.

(1) Diese Verordnung tritt mit 3. November 2020 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft.

(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die COVID-19-Maßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 197/2020, außer Kraft. Sie tritt mit dem Außerkrafttreten dieser Verordnung wieder in Kraft und zwar in jener Fassung, die sie, wäre sie nicht außer Kraft getreten, mit 7. November 2020 auf Grund ihrer letzten Änderung durch die Verordnung BGBl. II Nr. 456/2020 erlangt hätte.

(3) § 2 tritt mit Ablauf des 12. November 2020 außer Kraft.

Zuletzt aktualisiert am

10.11.2020

Gesetzesnummer

20011318

Dokumentnummer

NOR40227141