§ 15 SchMG

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.1989

Handelsmünzen

§ 15

(1) Die Münze Österreich Aktiengesellschaft ist berechtigt, folgende Sorten von Handelsmünzen auszuprägen:

  1. 1. Die in Artikel IX des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126/1892, bezeichneten Dukaten;
  2. 2. die im Gesetz über die Einführung neuer Goldmünzen, RGBl. Nr. 22/1870, bezeichneten Goldmünzen zu 8 und 4 Gulden;
  3. 3. die in Artikel IV des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126/1892, genannten Landesgoldmünzen zu 20 und zu 10 Kronen;
  4. 4. die im Gesetz betreffend die Ausprägung von Hundertkronenstücken und die weitere Ausprägung von Fünfkronenstücken, RGBl. Nr. 201/1907, genannten Landesgoldmünzen zu 100 Kronen;
  5. 5. den im Artikel XXII des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126/1892, bezeichneten sogenannten Levantiner-Thaler mit dem Bildnisse der Kaiserin Maria Theresia.

(2) Die Handelsmünzen nach Abs. 1 sind keine gesetzlichen Zahlungsmittel. Im Sinne des Devisengesetzes, BGBl. Nr. 162/1946, in der jeweils geltenden Fassung gelten die in Abs. 1 Z 1 genannten Goldmünzen als Handelsgoldmünzen, die in Abs. 1 Z 2 bis 4 genannten Goldmünzen unbeschadet des Zeitpunktes ihrer Prägung als außer Kurs gesetzte Goldmünzen.

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