Wesentliche Beschlüsse, Entscheidungen und Informationen für die Anwendung und Durchführung dieser Verordnung bzw. der Aufzüge-Richtlinie

§ 12

(1) Anhang XVIII enthält den Text oder die Adresse für die elektronische Zugänglichkeit von Beschlüssen oder Entscheidungen der Europäischen Kommission (Artikel 12 der Aufzüge-Richtlinie) oder des Ausschusses für Aufzüge (Artikel 6 Absatz 3 Aufzüge-Richtlinie) oder für andere Informationen, die für die Anwendung und Durchführung dieser Verordnung (bzw. der Aufzüge-Richtlinie) besonders relevant sind.

(2) Änderungen des Anhangs XVIII erfolgen durch Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit im Bundesgesetzblatt.