D. Lösungsmittel

§ 11.

(Anm.: Abs. 1 bis 3 aufgehoben durch Z 1, BGBl. II Nr. 234/2021)

(4) Die Verwender von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) als Lösungsmittel haben beginnend ab dem 1. Jänner 2003 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für jedes Kalenderjahr spätestens bis zum 31. März des Folgejahres die Art und Menge der eingesetzten Lösungsmittel sowie die Menge der emittierten Lösungsmittel schriftlich zu melden.

Zuletzt aktualisiert am

28.05.2021

Gesetzesnummer

20002355

Dokumentnummer

NOR40234342