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§ 76a StVO (Koller/Grundtner)

Koller/Grundtner45. LfgMai 2023

§ 76a (1) [Verordnung; Verbot des Fahrzeugverkehrs; Schieben eines Fahrrades] 1Die Behörde kann, wenn es die Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des Verkehrs, insbesondere des Fußgängerverkehrs, die Entflechtung des Verkehrs oder die Lage, Widmung oder Beschaffenheit eines Gebäudes oder Gebietes erfordert, durch Verordnung Straßenstellen oder Gebiete dauernd oder zeitweilig dem Fußgängerverkehr vorbehalten (Fußgängerzone). 2Vor Erlassung einer solchen Verordnung ist die Eisenbahnbehörde anzuhören, wenn auf der betroffenen Straßenstelle oder in dem betroffenen Gebiet Schienenfahrzeuge verkehren. 3.1In einer solchen Fußgängerzone ist jeglicher Fahrzeugverkehr verboten, sofern sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt; 3.2das Schieben eines Fahrrades ist erlaubt. 4Die Bestimmungen des § 45 über Ausnahmen in Einzelfällen bleiben unberührt.

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