§ 1291 ABGB (Denk)

§ 1291 Wenn der Untergang der Sache dem Versicherten; oder der gefahrlose Zustand derselben dem Versicherer zur Zeit des geschlossenen Vertrages schon bekannt war; so ist der Vertrag ungültig.

An die Stelle dieser Norm tritt § 22 VersVG, wonach dem Versicherer das Recht unbenommen bleibt, den Vertrag wegen arglistiger Täuschung (§ 870) anzufechten. Abgesehen davon ist der Versicherer zum Rücktritt befugt, wenn es der Versicherungsnehmer bei Ver

<i>Denk</i> in <i>Schwimann/Kodek</i> (Hrsg), ABGB Praxiskommentar Band 8^{Aufl. 5} (2025) § 1291 ABGB, Seite 1254

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tragsschluss unterlässt, die ihm bekannten gefahrerheblichen Umstände anzuzeigen (§ 16 VersVG). Verheimlichung einer nicht lebensgefährlichen Krankheit¹¹GlU 2.972. oder unbewusste Angabe eines unrichtigen Alters²²GlU 6.889. wurden bei einer Lebensversicherung nicht als Auflösungsgrund anerkannt.