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SPG - Sicherheitspolizeigesetz, Thanner/Vogl
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F Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über Sicherheitsmaßnahmen im Bereich der Zivilluftfahrt getroffen werden (Luftfahrtsicherheitsgesetz 2011 – LSG 2011) (Thanner/Vogl)
Thanner/Vogl
3. Aufl
Jänner 2024
BGBl I 2010/111 (Art 89 „Budgetbegleitgesetz 2011“; NR: GP XXIV
RV 981
AB 1026 S 90
. BR: 8437 AB 8439 S 792.)
BGBl I 2012/50 (Art 47 „SNG“, NR: GP XXIV
RV 1726
AB 1757 S 153
. BR:
AB 8175 S 808
.)
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Stichworte
Akteneinsicht
Anhörungsrechte - des Nationalen Zivilluftfahrt-Sicherheitskomitees
Anlagen und Geräte zur Durchsuchung
Aufenthaltsräume
Aufsicht
Aufsichtsbehörde
Auskunftsverlangen - vom Zivilflugplatzhalter und von den Luftfahrtunterhmen
Beauftragung von Unternehmen
behördliche Aufsicht
Betreten - von Grundstücken, Räumen und Fahrzeugen
Bundesminister für Inneres
Dienstnehmerhaftpflichtgesetz
Durchsuchung - der Kleidung
Durchsuchung - der Passagiere
Durchsuchung - erforderliche Anlagen und Geräte
Einsatz von Röntgengeräten
Einvernehmen - mit dem Bundesminister für Inneres
Einvernehmen - mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Flughafensicherheit
gelindere Mittel
Haftung
Landespolizeidirektor - Einverständnis
Mitwirkungspflicht - der Zivilflugplatzhalter und Luftfahrtunternehmen
Nationales Qualitätskontrollprogramm
Nationales Sicherheitsprogramm
Programm für die Flughafensicherheit
Qualitätskontrolle
Röntgengeräte
Sicherheitsaudits
Sicherheitsbeauftragte
Sicherheitsentgelt
Sicherheitsprogramme
Sicherheitsüberprüfung
unabhängige Aufsichtsbehörde
unmittelbare Befehls- und Zwangsgewalt
unmittelbare Zwangsgewalt
verbotene Gegenstände
Verordnungsermächtigung - Bundesminister für Inneres
Verordnungsermächtigung - einvernehmliche
Verwaltungsübertretung
Zutrittsbeschränkung
Zwangsgewalt - unmittelbare