V. Kriseninduzierte Interessenkonflikte einzelner Aufsichtsratsmitglieder (Kalss/Wendt)

Interessenkonflikt

Krise

Jedes Aufsichtsratsmitglied unterliegt der organschaftlichen Treuepflicht ( Schauer Rz 45/13).⁴⁶⁴⁶ Kalss in Kalss/Nowotny/Schauer, Gesellschaftsrecht Rz 3/570. Eine entsprechende Verpflichtung findet sich auch im ÖGCK (C-Regel 44). Diese verpflichtet – konkretisiert durch eine in § 99 AktG enthaltene Verweisung auf § 84 AktG – zur Verschwiegenheit.⁴⁷⁴⁷ Krebs, Interessenkonflikte 73; Kalss in Kalss/Nowotny/Schauer, Gesellschaftsrecht Rz 3/402, 3/571. Da das Aufsichtsratsamt klassischerweise als Nebenamt ausgeübt wird⁴⁸⁴⁸OGH 26.2.2002, 1 Ob 144/01k GesRZ 2002, 86, vgl zudem Fischer in GS Duden 55 (56); Kalss in Doralt/Nowotny/Kalss, AktG § 86 Rz 66, 67; Kittel, Handbuch 122 f; Nitsche in FS Krejci 751 (768); Oberhofer, Unabhängigkeit 206; Krebs, Interessenkonflikte 11 f; Wenger, RWZ 2002, 1 (1). und das Aufsichtsratsmitglied folglich hauptberuflich einem anderen Unternehmen angehört, treten konzeptionsimmanente Interessenkonflikte auf (Frotz/Schörghofer Rz 25/1).⁴⁹⁴⁹ Kalss in Kalss/Nowotny/Schauer, Gesellschaftsrecht Rz 3/392. Besonders die folgenden Konstellationen sind konfliktbeladen: (1.) Verträge mit der Gesellschaft, (2.) Rechtsstreitigkeiten mit der Gesellschaft, (3.) Konflikte der Arbeitnehmervertreter, (4.) Konflikte von Vertretern öffentlicher Einrichtungen, (5.) Übernahmen, (6.) Konflikte im Konzern sowie (7.) Bankenvertreter im Aufsichtsrat.⁵⁰⁵⁰ Schönbacher, Haftung 123. Gerade die letztgenannte Fallgruppe kann in der Unternehmenskrise

<i>Kalss/Wendt</i> in <i>Kalss/Kunz</i> (Hrsg), Handbuch für den Aufsichtsrat^{Aufl. 2} (2016) Kriseninduzierte Interessenkonflikte einzelner Aufsichtsratsmitglieder, Seite 1010

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Brisanz zeigen:⁵¹⁵¹S Koziol in FS Frotz 351 ff; Kittel, Handbuch 125; Lutter, RdW 1987, 314 ff; Lutter, ZHR 1981, 224; Lutter/Krieger/Verse, Rechte und Pflichten6 § 12 Rz 915 ff; Werner, ZHR 1981, 252 ff. Zunächst ist ein Bankenvertreter im Aufsichtsrat angehalten, mit besonderer Sorgfalt die Liquidität der Gesellschaft und ihre Ertragslage zu prüfen und das Gesamtgremium vor dem Hintergrund seiner beruflichen Erfahrung frühzeitig auf drohende Gefahren hinzuweisen (vgl Kalss/Schimka Rz 2/100; Schauer Rz 45/24).⁵²⁵² Lutter, RdW 1987, 315.