II. Rahmenbedingungen des AR-Vorsitzes (Chini/Reiner)

​​A. Allgemeines

Während in der Aktiengesellschaft in jedem Fall zwingend ein AR einzurichten ist⁹⁹Vgl § 86 Abs 1 AktG., ist dies bei der GmbH¹⁰¹⁰Vgl § 29 GmbHG. und der Genossenschaft¹¹¹¹Vgl § 24 Abs 1 GenG. nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen der Fall; in beiden Fällen kann und wird jedoch häufig freiwillig ein Aufsichtsorgan eingerichtet. Neben rechtsformspezifischen Normen greifen auch andere Gesetzesbestimmungen in das rechtliche Gefüge rund um den AR und seinen Vorsitz ein. Zu nennen sind hier beispielsweise die Bestimmungen des Bankwesengesetzes (BWG) oder auch des Arbeitsverfassungsgesetzes (ArbVG). Hinzukommen europäische Bestimmungen, wie die CRD IV-Richtlinie (RL 2013/36/EU ).¹²¹²Vgl Wachter, ÖBA 2015, 96. Wie vielfach dargestellt, haben sich jedoch viele der heutigen Kompetenzen des AR-Vorsitzenden aus der Praxis und weniger aus gesetzlichen Ermächtigungen entwickelt.¹³¹³Vgl Saxinger/Helml in Kalss/Kunz, Handbuch Aufsichtsrat1, § 20 Rz 5.