Pflegschaftsverfahren, Vermögensrechte Pflegebefohlener und sonstige Bestimmungen (H#ollwerth)

I.

Begriffsbestimmung, Rechtsgrundlagen und Regelungstechnik

II.

Rechtsweg sowie sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit

A.

Außerstreitiger Rechtsweg

B.

Sachliche Zuständigkeit

C.

Örtliche Zuständigkeit

D.

Internationale Zuständigkeit

E.

Zuständigkeitsübertragung

III.

Allgemeine Bestimmungen

A.

Parteien und Verfahrensfähigkeit

B.

Vertretung und Bevollmächtigung

C.

Verfahrenshilfe und Prozessbegleitung

D.

Verfahren erster Instanz

1.

Verfahrenseinleitung und Antragszurücknahme

2.

Begehren

3.

Verfahrensführung

a)

Amtsbetrieb, Mitwirkung der Parteien und Verfahrensbeschleunigung

b)

Verfahrensrechtliches Wohl Pflegebefohlener

4.

Anleitungs- und Belehrungspflicht

5.

Rechtliches Gehör

6.

Sammlung der Entscheidungsgrundlagen

7.

Säumnisfolgen

8.

Mündliche Verhandlung

9.

Öffentlichkeit

10.

Innehalten

11.

Beweisverfahren

E.

Beschlüsse

F.

Rekurs

G.

Revisionsrekurs

H.

Abänderungsantrag

I.

Kostenersatz

J.

Durchsetzung von Entscheidungen

1.

Zwangsmittel im Verfahren

2.

Exekution

IV.

Besondere Bestimmungen für Verfahren zur Regelung der Obsorge und persönlichen Kontakte

A.

Besondere Verfahrensfähigkeit Minderjähriger

1.

Parteistellung und Verfahrensfähigkeit

2.

Vertretungsbefugnis der Eltern

3.

Revisionsrekursverfahren

B.

Kinderbeistand

1.

Bestellungsvoraussetzungen

2.

Bestellungsverfahren

3.

Tätigkeit des Kinderbeistands

4.

Rechte und Pflichten des Kinderbeistands

5.

Kosten

C.

Befragung Minderjähriger

D.

Befragung des KJHT

E.

Familiengerichtshilfe

1.

Schrittweise bundesweite Einführung, Vollausbau und Strukturen

2.

Wesentliche Aufgaben und Tätigkeitsbereiche

a)

Gerichtlicher Auftrag

b)

Clearing

c)

Erhebungen und Berichte

d)

Fachliche Stellungnahmen

e)

Besuchsmittler

3.

Verschwiegenheitspflicht, Gefährdungsmitteilung und Ablehnung

4.

Mögliche Probleme beim Einsatz der Familiengerichtshilfe

F.

Besondere Verfahrensbestimmungen

1.

Relative Anwaltspflicht

2.

Beschlussausfertigung und Obsorgedekret

3.

Abänderung auch zu Ungunsten des Rechtsmittelwerbers

4.

Kein Abänderungsverfahren

5.

Vorläufige Obsorge- und Kontaktregelungen

6.

Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls

7.

Kein Kostenersatz

G.

Besondere Entscheidungen bei vom KJHT gesetzten Maßnahmen

1.

Vorläufige Maßnahmen und deren Überprüfung

2.

Prüfung der aufrechten Maßnahme gem § 107a Abs 1 AußStrG

3.

Prüfung der beendeten Maßnahme gem § 107a Abs 2 AußStrG

H.

Besondere Entscheidungen im Verfahren über das Recht auf persönliche Kontakte

I.

Vereinbarungen über Obsorge und persönliche Kontakte

J.

Durchsetzung von Regelungen der Obsorge oder des Rechts auf persönliche Kontakte

K.

Besuchsbegleitung

1.

Voraussetzungen und Zweck

2.

Anordnung und Verfahren

3.

Aufgaben des Besuchsbegleiters

4.

Zahlungspflicht

L.

Verfahren nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen

V.

Vermögensrechte Pflegebefohlener

A.

Genehmigung von Rechtshandlungen Pflegebefohlener

B.

Aufsicht über die Verwaltung des Vermögens Pflegebefohlener

C.

Pflegschaftsrechnung

1.

Grundsätze

2.

Einschränkung der Rechnungslegung

3.

Sammlung sowie Aufbewahrung von Belegen, Mitteilungspflichten und besondere Aufträge

D.

Inhalt und Beilagen der Rechnung

E.

Bestätigung der Rechnung, Entschädigung

F.

Beendigung der Vermögensverwaltung, Schlussrechnung

G.

Besondere Verfahrensbestimmungen

VI.

Sonstige Bestimmungen

A.

Schutz des Privat- und Familienlebens

B.

Vertraulichkeit der Daten

C.

Bevollmächtigung