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Informationsfreiheit vs. Datenschutz (Feiler)

Feiler1. AuflNovember 2014

Datenschutz als Hemmschuh und Wegbereiter für das Grundrecht auf Zugang zu amtlichen Informationen

Lukas FEILER

Inhaltsübersicht

I.

Einleitung

55

II.

Grundlagen eines verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechts auf Informationsfreiheit gegenüber österreichischen Behörden

56

A.

Art 10 EMRK

56

B.

Art 11 GRC in unmittelbarer Anwendung

61

C.

Der Entwurf eines Informationsfreiheits-BVG

65

III.

Ansätze zur Lösung des Konflikts zwischen Informationsfreiheit und Datenschutz

66

A.

Datenschutz und Schutz des Privatlebens als Zugangsverweigerungsgründe

66

B.

Die Entscheidung des EuGH in der Rs Bavarian Lager

68

C.

Zusammenführung der Anforderungen nach der Rsp des EGMR und jener des EuGH für den Zugang zu Informationen in Österreich

70

IV.

Ausblick: Datenschutzgrundverordnung

72

V.

Zusammenfassung

72

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