OGH 11Os53/25s; 11Os82/25f (RS0135412)

OGH11Os53/25s; 11Os82/25f29.7.2025

Rechtssatz

Soweit es ihr nicht (als Aufklärungsrüge) um den Verfahrensaspekt unterlassener Beweisaufnahme - mit anderen Worten (gerade) unterbliebenen Vorkommens eines bestimmten Beweismittels in der Hauptverhandlung - geht, ist eine Tatsachenrüge (Z 5a) nur dann gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie anhand konkreten Verweises auf in der Hauptverhandlung vorgekommenes (§ 258 Abs 1 StPO) Beweismaterial bei gleichzeitiger Bedachtnahme auf die Gesamtheit der tatrichterlichen Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (so auch schon 11 Os 29/16y ua).

Normen

StPO §281 Abs1 Z5a

11 Os 53/25sOGH03.06.2025
11 Os 82/25fOGH29.07.2025

vgl

Dokumentnummer

JJR_20250603_OGH0002_0110OS00053_25S0000_000

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