OGH 12Os72/14a; 12Os138/14g (RS0129716)

Auch

Vgl; Beisatz: Das Tatbestandselement, „fortgesetzt“ Gewalt auszuüben, drückt das Erfordernis einer gewissen Regelmäßigkeit aus, womit Gewaltakte, die nach einer größeren zeitlichen Unterbrechung (hier rund eineinhalb Jahre) gesetzt wurden, nicht in eine iSd § 107b Abs 1 StGB gebildete Subsumtionseinheit aufzunehmen sind. (T1)

Auch; Vgl T1; Beisatz: Hier: Bei der festgestellten Dauer, Dichte und Intensität der Gewaltausübung während des sonstigen Tatzeitraums (von insgesamt knapp zwei Jahren) wird die Regelmäßigkeit durch einzelne, jeweils zweimonatige Unterbrechungen nicht beseitigt. (T2)

Vgl

vgl aber; Beisatz: § 107b StGB ordnet eine Subsumtionseinheit an (so schon 13 Os 14/18k; 13 Os 138/18w; 11 Os 125/19w; 11 Os 12/21f; 11 Os 54/21g). (T3)<br/>Beisatz: Ob mehrere, zu einer solchen Subsumtionseinheit zusammenzufassende Handlungen eine (nach § 107b Abs 1 StGB tatbestandliche) Handlungseinheit oder eine Mehrzahl von (rechtlich selbständigen) Einzeltaten darstellen, hängt vom festgestellten Sachverhalt ab. (T4)<br/>Anm: Vom Text Beisatz T4 abweichend lautet es nach dem Inhalt der Rz 9 zu 11 Os 76/21t richtig wie folgt:<br/>Ob eine (nach § 107b Abs 1 StGB tatbestandliche) Handlungseinheit oder eine Mehrzahl von (rechtlich selbständigen) Einzeltaten vorliegt, die - weil sie „fortgesetzt" (§ 107b Abs 1 StGB) oder „im Rahmen einer fortgesetzten Gewaltausübung nach Abs 3 wiederholt" (§ 107b Abs 3a Z 3 StGB) begangen wurden - zu einer Subsumtionseinheit nach § 107b StGB zusammenzufassen sind, hängt vom festgestellten Sachverhalt ab (siehe SSt 2021/38). (517 Präs 92/25x).

Vgl; Beis nur wie T4

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T4

vgl; Beisatz wie T2: Hier: einmonatige Unterbrechung (T5)

vgl; Beisatz wie T4

vgl; Beisatz wie T4

vgl; Beisatz wie T3; Beisatz wie T4

vgl

vgl; Beisatz wie T5

vgl; Beisatz wie T1; Beisatz wie T2

vgl; Beisatz wie T4

vgl; Beisatz wie T3

vgl