OGH 1Ob116/53; 1Ob303/55; 3Ob507/56; 1Ob194/68; 1Ob184/72; 2Ob524/76; 6Ob12/76; 6Ob14/77; 6Ob2/86; 6Ob2/90; 6Ob26/90; 6Ob237/97i; 6Ob359/97f; 7Ob224/01v; 6Ob128/05z; 6Ob154/06z; 6Ob232/09z; 2Ob100/20z; 2Ob8/25b (RS0008269)

Veröff: SZ 26/64

Beisatz: Im Zweiten Rechtsgang: Wertermittlung. (T1)

Ähnlich

Veröff: RZ 1969,14

Veröff: SZ 45/89

Veröff: NZ 1978,29 = JBl 1978,153

Veröff: EvBl 1977/97 S 210

Beisatz: Dieser Grundsatz ist auch bei einer Übertragung unter Lebenden anzuwenden. (T2); Veröff: SZ 50/166

Auch; Beisatz: Der Übernahmswert kann auch unter dem Ertragswert bestimmt werden. (T3)

Veröff: SZ 63/214

Auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 71/112

Auch

Beisatz: Der Wohlbestehensgrundsatz wird jedoch stets erst nach dem Ableben des Übergebers im Pflichtteilsprozess relevant und analog angewendet und nicht schon - geradezu selbstverständlich - noch zu Lebzeiten. Bis zum Tod des Übergebers stehen keine Pflichtteilsansprüche gegen den präsumtiven (fiktiven) Erben zu. (T4); Veröff: SZ 2005/103

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Voraussetzung ist die hypothetische Qualifikation des Betriebes als Erbhof. (T5); Veröff: SZ 2006/134

Vgl auch; Beis wie T5; Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der nach höferechtlichen Grundsätzen günstigere Übernahmswert heranzuziehen ist, ist stets auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen. (T6); Beisatz: Der Grundsatz des Wohlbestehens findet in den Fällen, in denen die Erträgnisse der Landwirtschaft gegenüber einem anderen Einkommen in den Hintergrund treten, keine Anwendung. (T7)

Vgl

vgl; Beisatz: Die (hypothetische) Erbhofeigenschaft als Voraussetzung für die Bewertung eines zu Lebzeiten des Erblassers übergebenen bäuerlichen Betriebs mit dem Übernahmswert bei einer (subsidiären) Haftung des Beschenkten nach § 789 ABGB ist nach objektiven Kriterien zum Zeitpunkt des Erbanfalls zu prüfen. Auf die Erbhofqualität zum Übergabszeitpunkt (Zeitpunkt des Vermögensopfers) kommt es nicht an. (T8)