Rechtssatz
Der Zulässigkeit einer bedingten Entlassungserklärung steht auch der Grundsatz, dass die Entlassung den bis zum Eintritt der Bedingung herrschenden Schwebezustand nicht verträgt nicht entgegen, wenn es sich um eine Potestativbedingung handelt, deren Erfüllung nur im Willen des Arbeitnehmers liegt und innerhalb kurzer Frist möglich ist.
Normen
ABGB §696
ABGB §897
ABGB §1162 IV
AngG §27 Z1 E1a
| 9 ObA 17/87 | OGH | 17.07.1987 |
Veröff: WBl 1987,342 = Arb 10649 | ||
| 9 ObA 158/13w | OGH | 19.12.2013 |
JJR_19870617_OGH0002_009OBA00017_8700000_003
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