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Grenzen der Einmaligkeitswirkung im Provisorialverfahren unter besonderer Berücksichtigung der "echten Unschlüssigkeit"

KurzbeitragAufsatzAnna Huemer, Lisa StroblmairÖJZ 2026/66ÖJZ 2026, 465 - 467 Heft 8 v. 13.5.2026

A Einleitung

Die Zulässigkeit der Wiederholung von Provisorialanträgen nach vorheriger Abweisung wirft im österreichischen Zivilverfahrensrecht immer wieder Fragen auf. Im Mittelpunkt steht dabei die Einordnung des Prozesshindernisses der rechtskräftig entschiedenen Sache (§ 411 ZPO) und dessen Anwendung im Provisorialverfahren.

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