Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).
§ 3.
(1) Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:
bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von |
20 vH mit ….............. 76,30 € |
30 vH mit …..............152,60 € |
40 vH mit …..............229,00 € |
50 vH mit …..............305,30 € |
60 vH mit …............. 381,60 € |
70 vH mit …............. 457,90 € |
80 vH mit …............. 610,60 € |
(2) Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:
bei einer Summe von mindestens |
130 mit ….............. 229,00 € |
160 mit ….............. 305,30 € |
190 mit ….............. 381,60 € |
220 mit ….............. 457,90 € |
250 mit ….............. 534,20 € |
280 mit …...............610,60 € |
(3) Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 305,30 € festgestellt.
Zuletzt aktualisiert am
12.12.2024
Gesetzesnummer
20012779
Dokumentnummer
NOR40266942
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